Kategorie: Politik

GEZ abschaffen? – Warum der Rundfunkbeitrag umstritten bleibt

GEZ abschaffen? – Warum der Rundfunkbeitrag umstritten bleibt

Sollte die Politik den Rundfunkbeitrag abschaffen oder nicht? Viele Menschen in Deutschland sind mit der Zahlung der Zwangsgebühren nicht mehr einverstanden. Die Kritiken gleichen sich: Der Informationsauftrag hat sich in Zeiten der Medienvielfalt überholt. Das Angebot ist zu teuer, zu schlecht und es spricht nicht alle Zielgruppen an. Die Berichterstattung ist nicht unabhängig, sondern sehr …

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Wir sollen wieder mehr arbeiten – gilt das für jeden von uns?

Wir sollen wieder mehr arbeiten – gilt das für jeden von uns?

Wir sollen wieder mehr arbeiten. Das fordert Neu-Kanzler Friedrich Merz in seiner zweiten Arbeitswoche mit dem Zusatz, dass mit Work-Life-Balance und 4-Tage-Woche der Wohlstand nicht zu halten sei. Das fordert die Neu-Arbeitsministerin Bärbel Bas, kinderlos, von den Müttern. Dafür solle die Betreuung in den pädagogischen Einrichtungen ausgebaut werden. Nun gibt es im unserem Land Menschen, …

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Marodes Gesundheitssystem: Gebühren vs. Versorgung

Marodes Gesundheitssystem: Gebühren vs. Versorgung

Unser marodes Gesundheitssystem krankt, eine Umkehr ist nicht in Sicht. Das Land Brandenburg kündigte an, dass Patienten Einsätze mit dem Rettungswagen selbst bezahlen sollen. Erste Rechnungen wurden umgehend verschickt. Mehrere Landkreise sind betroffen, die Kosten liegen im dreistelligen Bereich. Gesetzlich versicherte Patienten warten monatelang auf einen Termin beim Facharzt und sitzen dann stundenlang im Wartezimmer. …

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Finanzpaket mit dem Wahlverlierer: Geht so Politik?

Finanzpaket mit dem Wahlverlierer: Geht so Politik?

Eine abgewählte Bundesregierung beschließt eine Änderung des Grundgesetzes: Das ist ein Novum, in der Geschichte der Bundesrepublik. Am 21. März 2025 war es soweit: Das Finanzpaket, es wird auch Schuldenpaket genannt, hat in Bundestag und Bundesrat eine Mehrheit gefunden. Es sieht eine Kreditaufnahme von einer Billion Euro vor: Für Straßen und Brücken, für die Bundeswehr …

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Politiker der Ampel: Wenn Fehler die Karriere beenden

Politiker der Ampel: Wenn Fehler die Karriere beenden

Die Politiker der Ampel versinken nach drei Jahren und zweieinhalb Monaten in der Bedeutungslosigkeit: Olaf Scholz kehrt auf eine hintere Bank im Bundestag zurück. Robert Habeck will kein Amt mehr wahrnehmen, Annalena Baerbock begnügt sich mit ihrem Sitz im Bundestag. Christian Lindner erklärte noch am Wahlabend seinen Rückzug aus der Politik. Die erste Ampel in …

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Nach der Bundestagswahl 2025: Neustart oder weiter so?

Nach der Bundestagswahl 2025: Neustart oder weiter so?

Die vorgezogene Bundestagswahl 2025 folgte auf das vorzeitige Scheitern der Ampel: Die Wahlen fanden sieben Monate vor dem Ende der regulären Legislaturperiode statt. Die CDU gewann und stellt mit Friedrich Merz den Kanzler. Er muss sich nach großem Krach im Parlament und einem kurzen, heftigen Wahlkampf einen Koalitionspartner suchen. Doch das Klima zwischen den Parteien …

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Deutschland in der Krise: Wohin steuert unser Land?

Deutschland in der Krise: Wohin steuert unser Land?

Wir schreiben das Jahr 2025, Deutschland befindet sich in der Krise. Unser Land kämpft mit Rezension, Inflation und Migration. Der Krieg in der Ukraine und der Israel-Konflikt kommen hinzu. Die Politik ist zerstritten wie nie. Die Bürger leiden unter hohen Lebenshaltungskosten, steigenden Mieten und Wohnungsnot. Die Steuern sind Spitze in Europa, die Energiepreise ebenso. Die …

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Zeitumstellung – die Diskussion ist überflüssig

Zeitumstellung – die Diskussion ist überflüssig

Die Zeitumstellung ist eine Diskussion, die zweimal im Jahr aufs Neue entbrennt. Die meisten Menschen sind dagegen. Umfragen zufolge soll das Drehen an der Uhr abgeschafft werden. Kritiker beklagen negative Auswirkungen auf den Körper. Von Jetlag ist die Rede. Bleiben darf die Sommerzeit: Es bedeutet, dass unsere Uhren dauerhaft eine Stunde vorgehen. Am Morgen ist …

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Gebäudeenergiegesetz: Kennt Robert Habeck das Havelland?

Gebäudeenergiegesetz: Kennt Robert Habeck das Havelland?

Das Gebäudeenergiegesetz ist beschlossen. Öl- und Gasheizungen dürfen spätestens 2028 nicht mehr eingebaut werden. Wirtschaftsminister Robert Habeck, studierter Philosoph und Germanist, hat sein Herzensprojekt durch den Bundestag gebracht. Wir sind unterwegs im Brandenburger Landkreis Havelland: Hier ist die Altersstruktur hoch und der Gebäudebestand alt. Viele Eigenheimbesitzer schauen mit Sorge in die Zukunft: Kann ich mir …

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